Cannabis-Legalisierung: Wann ist es in Deutschland so weit?

Eines steht fest: Die Legalisierung von Cannabis wird kommen. Der Staat muss nur noch offene Fragen zu Anbau und Verkauf klären sowie einen passenden Gesetzesentwurf auf den Weg bringen.

Im folgenden Beitrag erklären wir dir, warum die aktuelle Regierung diesen Schritt gehen will und wann es so weit sein könnte.

 

Cannabis wird in der Öffentlichkeit akzeptiert? 

Jahrzehntelang versuchten staatliche Stellen, den Cannabiskonsum durch entsprechende Regelungen zu kontrollieren. Trotz dieser politischen Vorgehensweise ist der Konsum weit verbreitet. Denn es gibt einen großen Schwarzmarkt, der diesen Bedarf deckt.

Cannabiskonsum hat damit einen hohen Grad an Normalität und gesellschaftlicher Akzeptanz erreicht. Diese Ansicht vertritt auch die Deutsche Hauptstelle für Suchtfragen e.V.. Wirfst du einen Blick auf die Infografik „Legalisierung von Cannabis“ der Deutschen Welle, ist dieser Trend auch weltweit zu erkennen. In Kanada und einigen US-Staaten ist der private Gebrauch beispielsweise legal. In Ländern wie Frankreich, Italien oder Norwegen ist der Konsum von Cannabis für medizinische Zwecke bereits erlaubt.

Eine Entwicklung, die vielleicht auch die Ampel-Koalition dazu bewegt hat, das Thema Cannabis-Legalisierung mit in den Koalitionsvertrag aufzunehmen. Welche Gründe hat der Staat noch?

Warum ist die deutsche Regierung an einer Cannabis-Legalisierung interessiert?

Dafür hat die Ampel-Regierung tatsächlich mehrere gute Gründe: 

  • Kriminalität und Schwarzmarkt rund um Cannabis sollen ausgemerzt werden. 
    Derzeit sind nicht nur Cannabis, sondern auch viele weitere Drogen unkontrolliert zugänglich. Jugendliche sind damit ungeschützt. Verunreinigter Cannabis, der gesundheitsgefährdend sein kann, gelangt ungehindert in den Handel. Die Legalisierung und Gesetze könnten diesen Entwicklungen entgegenwirken. 
  • Polizei und Staatsanwaltschaften sollen entlastet werden. 
    Heutzutage verbringen beide Institutionen zu viel Zeit damit, kriminalisierte Konsumenten und deren Cannabis-Delikte zu verfolgen. Eine entsprechende Gesetzgebung könnte hier für Entlastung sorgen. 
  • Der Staat könnte von hohen Steuereinnahmen profitieren. 
    Laut Wirtschaftswissenschaftler Justus Haucap, der an der Universität Düsseldorf tätig ist, könnte der Staat mithilfe der Cannabis-Legalisierung nicht nur die Polizei und die Justiz entlasten. Seiner Studie zufolge könnten mit einer Besteuerung bis zu 4,7 Milliarden Euro pro Jahr eingenommen werden.

Stimmen für und gegen die Legalisierung von Cannabis

Experten aus Gesundheit und Forschung stehen dem Vorhaben skeptisch gegenüber. Die Legalisierung könnte zur Zunahme des Konsums führen. Damit steigt laut Suchtmediziner Rainer Thomasius, der für das Uniklinikum Hamburg-Eppendorf und bei ZDFheute interviewt wurde, auch die Zahl der Menschen, die an Folgestörungen leiden könnten.

Andererseits wird die Entscheidung der Regierung beispielsweise vom Branchenverband Cannabiswirtschaft begrüßt. Der Sprecher des Deutschen Hanfverbands äußerte sich im November 2021 über die Entwicklung hoch erfreut: „Die neue Regierung orientiert sich […] an Fakten und geht international mutig voran.“


Wann genau wird Cannabis in Deutschland legal? 

Ein genauer Zeitrahmen ist für das Vorhaben der deutschen Regierung noch nicht bekannt, gibt es Aufgaben und Probleme, wie beispielsweise die anhaltende Bekämpfung der Pandemie, um die sich die Regierung dringender kümmern muss.

Außerdem musst du berücksichtigen, dass der Prozess für eine entsprechend neue Gesetzgebung in Deutschland lange dauern kann. Bis ein Gesetz wirksam ist, können ein paar Monate vergehen. Wenn ein Gesetzesentwurf für die Legalisierung von Cannabis in diesem Frühjahr dem Parlament vorliegen würde, könnte ein entsprechendes Gesetz möglicherweise im Herbst dieses Jahres in Kraft treten.

Wird es sich um eine dauerhafte Legalisierung handeln? 

Das geplante Gesetz bekommt eine Probezeit: Im Ampel-Koalitionsvertrag steht, dass das Gesetz nach vier Jahren überprüft werden soll. Auf diese Weise möchte die Regierung herausfinden, welche Auswirkungen die Legalisierung von Cannabis auf die gesamte Gesellschaft hat.

Mit dem Testlauf sollen auch Modelle zum Drugchecking getestet werden. Darunter kannst du eine chemische Analyse von Betäubungsmitteln verstehen. Mit Drugchecking lassen sich vor allem gesundheitsschädliche Stoffe schnell herausfinden. Auf dem Schwarzmarkt gekaufte Betäubungsmittel könnten aufgrund ihrer chemischen Zusammensetzung einfacher identifiziert werden.

 

Fazit: Noch sind viele Fragen offen 

Ein erster Gesetzesentwurf muss viele noch offene Fragen klären: Wer könnte den Cannabisverkauf übernehmen? Wer darf Cannabis anbauen? Wie kann der legale Anbau überprüft werden? Unklarheit herrscht auch darüber, ob du für deinen Eigenbedarf Pflanzen selbst züchten darfst.

Schlussendlich hätte die Legalisierung von Cannabis in Deutschland einige Vor- und Nachteile. Diese könnte auch einen Einfluss darauf haben, ob es ein Gesetzesentwurf durch den Bundestag und Bundesrat schafft.

Vorteile der Cannabis-Legalisierung: 

  • Anbau, Einfuhr und Verkauf könnten besser kontrolliert werden. 
  • Die Verbraucher wären vor Cannabis mit schlechter Qualität besser geschützt. 
  • Polizei und Justiz könnten durch die Entkriminalisierung entlastet werden. 
  • Die Besteuerung von Cannabis könnte mehr Geld in die Staatskasse spülen.

Nachteile der Cannabis-Legalisierung: 

  • Die Langzeitwirkungen von Cannabiskonsum sind unzureichend erforscht. 
  • Die Suchtgefahr besteht auch bei Cannabis und ist nur schwer zu überwinden.
  • Durch die Legalisierung werden (noch) mehr Menschen zu Cannabis greifen. Autofahren unter Drogeneinfluss könnte zum Problem werden. 
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